Zwischen den Briefen

Das Schicksal der Welt kann nur von Deutschen entschieden werden. Da ist nun einmal unsere Bestimmung, wir können nicht anders. Nur wie, darin sind wir uns manchmal etwas uneins.

Nach wie vor steht die Welt vor der Situation, dass eine Atommacht ein kleines Nachbarland überfallen hat, um, wenn man den Worten des Staatsoberhaupts des Aggressors glauben kann, seiner unwürdigen und illegitimen Existenz ein Ende zu setzen – zumindest faktischer Art, indem man es seiner Fähigkeit zur Selbstverteidigung beraubt und von Marionetten regieren lässt.

Die unmittelbaren Folgen dieses Tuns sind natürlich Tod und Zerstörung durch den Gebrauch von Waffen, zumindest so lange der Angegriffene einen Grund sieht, sich zu verteidigen. Besteht dieser Grund nicht oder später nicht mehr, wäre es aus menschlicher Sicht nicht mehr vertretbar, noch Widerstand zu leisten. Der Werwohlf hat diese Abwägung schon in einem anderen Beitrag vorgestellt. Aber die Verbrechen der Russen[1] in den von ihnen besetzten Gebieten liefern jeden Tag mehr Gründe, den Kampf weiter zu führen – aus rein ukrainischer Sicht. Aber nicht nur aus der. Abgesehen von der rein moralischen Perspektive[2] ist das nunmehr quasi offizielle „Coming Out“ Russlands als mörderischer Schurkenstaat auch eine Bedrohung für praktisch alle anderen europäischen Länder, zwar je nach Land mehr oder weniger direkt, aber dennoch präsent. Unmittelbar bedroht fühlen müssen sich Länder wie Moldawien oder Georgien, auf deren Territorium bereits russische Satelliten installiert wurden, aber auch die baltischen Staaten als ehemalige Mitglieder der Sowjetunion sehen sich plötzlich wieder im Fokus eines russischen Imperialismus. Bei letzteren wird es allerdings pikant, denn diese sind inzwischen NATO-Mitglieder. Aber selbst wenn der neue Zar namens Putin vor diesen heute noch halt machen würde, wäre die latenten Gefahr für sie damit nicht gebannt.

Es gibt also auch genug Gründe für Deutschland, sich in dem Konflikt als Partei zu sehen. Als Partei für Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie, und gegen kriegerische Aggression. Allerdings muss sich der geneigte Beobachter schon fragen, warum dies erst jetzt der Fall sein soll. Schließlich annektierte Russland schon Jahre vorher die Krim, und abgesehen von ein paar Sanktiönchen gab es weiter „business as usual“. Man hatte damals anscheinend die Argumentation des Kremls akzeptiert, dass die Krim „irgendwie“ schon immer russisch gewesen sei und ihr Verbleib bei der Ukraine nach der Auflösung der UdSSR nur eine Art Verwaltungsirrtum. Dumm nur, dass Putin diese Argumentation dann praktisch auch auf die ganze Ukraine anwendete – warum also Russland heute verwehren, was man ihm damals zugestand? Auf diese Frage gibt es keine zufriedenstellenden Antworten, und in gewisser Weise besteht sie auch fort, nur eben etwas verändert.

Aber nun – nie war eine Zeitenwende so undramatisch wie heute – ist ja wohl der Punkt gekommen, an dem auch die deutsche Regierung es als angemessen betrachtet, in dem Krieg Stellung zu beziehen. Zwar nicht wörtlich in Bezug auf die Bundeswehr, denn eine direkte Kriegsteilnahme möchte man, wie alle anderen NATO-Partner auch, vermeiden, aber zumindest in allem, was darunter möglich ist. Da wäre zum einen die Frage der Energieimporte, zu denen sich der Werwohlf auch schon geäußert hat. Und dann eben auch die der Waffenlieferungen. Die Bundesregierung sprang über einen langen Schatten deutscher Geschichte und lieferte erstmals Waffen in Kriegsgebiete. Nach Ansicht der alten pazifistischen Recken war das ein Sündenfall, nach Ansicht anderer kam es zu spät und war zu wenig – also soweit noch in Ordnung. Aber nachdem die ursprüngliche russische Strategie des Blitzkriegs jämmerlich am unerwartet soliden Widerstand der Ukraine (und vielleicht auch westlichen Waffenlieferungen) gescheitert war und die russische Armee ihre Angriffe auf den Südosten der Ukraine zu konzentrieren begann, kam der Ruf nach „schweren Waffen“ auf.

An dieser Stelle ist es vielleicht sinnvoll, eine kleine Meta-Abschweifung zu wagen, die sich mit der Diskussion selbst befasst. Es hat den Werwohlf schon fast von Anfang an irritiert, dass in seiner (mittlerweile sehr bereinigten) Twitter-Blase eine große Bereitschaft zu existieren schien, in einen Krieg mit Russland einzutreten. Diese Bereitschaft zeigte sich zunächst in der Unterstützung der Forderung des ukrainischen Präsidenten Selensky, eine Flugverbotszone über der Ukraine zu schaffen, was auf eine direkte Konfrontation der NATO mit Russland hinaus gelaufen wäre. Allen Verantwortlichen, also nicht nur den aus der Blase des Werwohlfs heraus kritisierten „weichen“ Deutschen, war das viel zu heiß und letztlich auch aufgrund der Erfahrungen in anderen Kriegsgebieten zu ineffektiv. Später zeichneten sich diese Diskussionsteilnehmer sich dadurch aus, dass sie dafür eintraten, jeden Wunsch Selenskys 1:1 umzusetzen. Alles andere spiele nur Putin in die Hände. Entgegengesetzt zu dieser Ansicht formierte sich die pazifistische oder auch ängstliche Fraktion, die in jedem Handeln zugunsten der Ukraine eine Provokation Putins sehen, die dieser unmittelbar mit Atomschlägen beantworten würde, was dann in einen 3. Weltkrieg münden würde. Letztlich haben sich diese beiden Lager dann auch außerhalb Twitters in der Öffentlichkeit manifestiert, und zwar in Form von öffentlichen Briefen an den Bundeskanzler. Die beiden langjährigen Leser des Werwohlfs dürfte es nicht verwundern, wenn er mit beiden Lagern nicht so recht warm wird. Es ist selbstverständlich falsch, sich die eigenen Optionen zu beschränken, nur weil auf der anderen Seite jemand das Wort „Atom“ in den Mund genommen hat. Es ist aber auch falsch, die Möglichkeit eines 3. Weltkriegs mit dem Einsatz von Atomwaffen gänzlich auszuschließen.

Was wer in die Ukraine liefert, darf keine Einzelentscheidung eines Staates sein, wenn dieser sich in der NATO befindet. Denn wenn diese Entscheidung dazu führt, dass Putin darin einen „casus belli“ sieht, sind latent[3] alle anderen Bündnisstaaten auch betroffen. Eine solche Abstimmung ist selbstverständlich auch praktisch sinnvoll, damit in Summe auch wirklich hilfreiches Material geliefert wird. Insofern irritiert die einseitig auf Deutschland abhebende Diskussion schon. Erstens dürfte der deutsche Beitrag ziemlich wenig ausrichten, so sehr, wie die Bundeswehr in den vergangenen Jahrzehnten kaputtgespart wurde. Und zweitens könnte das, was von Deutschland gefordert wird, auch woanders bezogen werden. Wie immer, wenn die Fakten gegen die öffentliche Meinung sprechen (was auch bei den kurzfristig nutzlosen Gepard-Panzern der Fall ist), befinden wir uns hier im Bereich der Politik, also in dem rein symbolischer Handlungen. Es geht den Kreisen, die in den vergangenen Wochen so intensiv Deutschland-Bashing betrieben haben, weniger um Hilfe für die Ukraine als um den Wunsch, die russland-freundlichen Kräfte, die lange in der deutschen Politik dominierten, vollkommen zerstört am Boden zu sehen. Verbunden mit der Hoffnung auf eine dann andere Ausrichtung der deutschen Außenpolitik.

Wir reden hier eben nicht über das Gute und das Böse an sich, und dass es sich womöglich in konkreten Staaten oder Personen manifestiert, sondern nur über mehr gut oder weniger böse, und auch da lohnt es sich noch, Partei zu beziehen. „Der Westen“ besteht nicht aus Engeln, aber er hat die freiheitlichste Demokratie ermöglicht, die je auf deutschem Boden existierte. Und er hat die europäischen Staaten einander zum Wohle ihrer Bürger zusammen gebracht, auch wenn sich der bürokratische Überbau der EU – auch das eine zwangsläufige Folge – von den Ideen der Gründer zu entfernen droht. Für diese Freiheit lohnt es sich wirklich zu kämpfen[4], und die Ukrainer, deren eigener Staat nach vielen Jahren der Fremdbestimmung noch lange nicht auf dem Niveau eines EU-Beitrittskandidaten ist, kämpfen unter anderem auch für dieses Ziel – einmal genau dazu zugehören. Statt von der „Zuneigung“ des angeblichen „Bruders“ final erdrückt und erstickt zu werden.

Daher ist es natürlich sinnvoll, die Ukraine zu unterstützen, auch mit Waffen. Auch mit „schweren Waffen“, womit anscheinend immer irgendwas Gepanzertes gemeint ist. Entscheiden dürfen nur die Fragen sein: Hilft es? Hilft es in sinnvoller Zeit? Und, so viel muss einem souveränen Staat erlaubt sein, auch wenn die Frage in der SED verpönt ist: Schwächt es die Bundeswehr nicht zu sehr? Und ja, auch die Frage: Handelt es sich dabei völkerrechtlich um einen Kriegseintritt? Diese Frage erledigt sich nicht durch den Verweis, Putin schere sich nicht um das Völkerrecht. Denn das ist zwar richtig, aber Putin geht davon aus, dass der Westen sich darum schert. Und so lange der Westen damit unterhalb der Schwelle bleibt, die er selbst als Kriegsbeteiligung ansehen würde, hat auch Putin keinen Grund, in einer Form zu reagieren, die er sich als letztes Mittel reserviert hat. Es gilt also, den eigenen Spielregeln treu zu bleiben, und nicht denen des Aggressors, auf die man sowieso keinen Einfluss hat. Auf diese Weise bleibt man als Konfliktpartei in den entscheidenden Fragen berechenbar, was der Steigerung etwaiger Paranoia auf der anderen Seite entgegen wirkt.

Wobei nach Ansicht des Werwohlfs die Thematik „Atomkrieg“ viel zu platt behandelt wird. Die einen verleugnen praktisch mit Hinweis auf fehlende suizidale Absichten Putins die Gefahr, während die anderen sie, eingeschüchtert durch auf eben diesen Effekt abzielende russische Rhetorik, als unmittelbar drohend betrachten. Aber wie sähe ein russischer „Atomschlag“ denn aus? Ziemlich unwahrscheinlich wäre aus Sicht des Werwohlfs ein Angriff auf die USA, denn das würde zwingend eine entsprechende Gegenantwort auslösen. Aber wie sähe das mit einem kleinen Bömbchen auf, sagen wir mal, Berlin aus? Der gern zitierte Artikel 5 des Nordatlantikpakts hat nämlich keine unmittelbaren militärischen Folgen. Wie die einzelnen Staaten auf den jeweiligen Angriff reagieren, bleibt ihnen überlassen. Und jetzt stellen wir uns mal einen amerikanischen Präsidenten vor, der die Frage beantworten muss, ob er einen Gegenschlag ebenfalls atomarer Art und Güte gegen Russland anordnet. Soll er, nur weil irgendein Kaff in Europa ausgelöscht wurde, tatsächlich die USA in einen Atomkrieg hinein ziehen? Soll doch dieses dämliche Deutschland, das mit seinen Exporten amerikanische Arbeitsplätze vernichtet, selbst sehen, wie es damit klar kommt. Immerhin haben sie bisher nie das 2%-Ziel erreicht. Der Werwohlf weiß nicht, wie Joe Biden reagieren würde. Aber er hat so eine Ahnung bei Donald Trump… Es ist und bleibt eine Mischung aus Schach und Poker. Aber die platte Vorstellung, Atomschläge führten automatisch zum Armageddon, ist eben nicht gültig, und damit sind es auch nicht alle Argumentationen, die darauf aufbauen.

Was also tun? So ähnlich wie bisher, nur sinnvoller und vor allem besser kommuniziert. Statt Parteiideologen mehr Sicherheitsexperten, und das umfasst auch hochrangige Soldaten. Es fällt aber schwer sich vorzustellen, wie denn der gerne auch geforderte „Kompromiss“ aussehen soll, wenn die eine Seite mit jeder ihrer Forderungen das Recht auf Existenz der anderen Seite bestreitet. Natürlich kann man das Problem auch dadurch „lösen“, dass man Putins Wunschzettel abarbeitet[4], aber das kann kaum im Interesse aller anderen Beteiligten sein. „Faul“ wäre dabei auch jede Art von „Frieden“, die es dem russischen Angreifer erlaubte, seine Wunden zu lecken und einige Zeit später einen besser vorbereiteten Feldzug zu starten. Aber wie dahin kommen? Die Herausforderungen sind auf jeden Fall groß und werden uns alle noch lange beschäftigen. Dass klingt platt, ist aber das Netteste und das Optimistischte, was der Werwohlf gerade aufbringen kann.

Passen Sie auf sich auf!

[1] Man könnte sich hier einen abbrechen und von „russischen Soldaten“ oder noch abstrakter von „russischen Einheiten“ oder so ähnlich sprechen, aber die meisten Russen dürften Bescheid wissen und, sofern sie z.B. von Plünderungen profitieren, dem Feldzug wohlwollend gegenüber stehen.

[2] Die in der deutschen Politik die einzig verbliebene darstellt. Sie hat den Vorzug, ohne die rationale Diskussion unterschiedlicher Argumente auszukommen, weil alle Argumente der Gegenseite moralisch per se diskreditiert sein müssen. Dieses kleine gallische Dorf verteidigt noch den anderen Weg.

[3] Der Werwohlf hätte es getan (Uffz d. R., W15).

[4] Ob die „Intellektuellen“, die den Brief in der „EMMA“ unterzeichneten, sich wirklich auch diesen Ideen anschließen können?

Ein Gedanke zu „Zwischen den Briefen

  1. Dr. Caligari

    Sehr geehrter Gastgeber,

    ich verstehe die Deutschen nicht mehr.
    Jahrelang herrschte ein antiamerikanischer Hardcore-Pazifismus und jetzt scheinen viele Linken nichts lieber tun zu wollen als Russland direkt anzugreifen.
    Teilweise wird sogar über eine No-Fly-Zone diskutiert oder gleich eine Beteiligung zugungsten der Ukraine.

    Ich finde es auch erstaunlich, dass die nationalen Interessen Deutschlands schon von Anfang an überhaupt keine Rolle in der Diskussion gespielt haben. Also entweder sind die Deutschen die selbstlosesten Menschen auf diesen Planeten oder sie sehen ihre Interessen inzwischen mehrheitlich sowieso nicht mehr durch die Bundesrepublik vertreten.

    Mit dieser Schlussfolgerung im Nacken schließe ich. Ich packe schon die Koffer, mal sehen, ob die USA bald Gründe akzeptieren müssen, uns als Flüchtlinge aufzunehmen 😀

    Gruß

    Calgari (MÖGLICHERWEISE BALD: John Calinger)

    Antwort

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