Was zur Arbeitszeiterfassung

Zwei extrem weise Gerichte haben, in gebotenem zeitlichen Abstand voneinander, Urteile gefällt, dass vertraglich geschuldete Arbeitszeiten penibel zu erfassen seien. Insbesondere die in vielen Unternehmen übliche „Vertrauensarbeitszeit“, wonach auf eine Erfassung und Dokumentation der Arbeitszeit verzichtet werden kann, verlöre damit ihre Grundlage.

Da auch bei der zur Zeit besonders wichtigen Energiegewinnung altmodische Verfahren politisch präferiert werden, passen die beiden Urteile geradezu perfekt ins Bild. Hans Scheibner sang einst:

Ich mag so gern am Fließband steh’n
Es bleibt nie steh’n und fließt so schön
Und alles, was ich mies fand
Zerfließt für mich am Fließband
So schön ich das und dies fand
Am schönsten ist’s am Fließband!
Am Fließband!

Und genau dieser Geist spiegelt sich nicht nur in den Urteilen, sondern auch in deren Bewertung durch die Gewerkschaften. Hier der fremdbestimmte Arbeitnehmer, der während einer genau spezifizierten Arbeitszeit unvermeidlich und regelmäßig anfallende Tätigkeiten verrichtet, dort der ausbeuterische Unternehmer, der vor allem im Sinn hat, durch ein Mehr an Arbeitszeit noch mehr aus dem Arbeitnehmer herauszupressen.

Das mag es hier und noch geben, aber ein Großteil der Arbeitsverhältnisse sieht ganz anders aus. Hier ist der genaue Tagesablauf eben nicht vorgegeben, sondern es gibt ein Arbeitsziel, das zu einem bestimmten Termin erledigt sein muss. Der Unternehmer hat nichts davon, wenn seine Mitarbeiter furchtbar viel Zeit darauf verwenden, das nicht zu erreichen. Und ihm kann praktisch egal sein (und ist es in den meisten Fällen auch), wenn jemand viel weniger Zeit dafür benötigt als angesetzt. Solche Anforderungen lassen sich in Arbeitsverträgen natürlich viel schlechter abbilden als reiner Zeitaufwand, und die Gesetze atmen sowieso noch den Geist, den Meyers Dampfkapelle besang. Daher ist es üblich geworden, formell die Arbeitszeitanforderungen zu erfüllen, praktisch aber auf die Erreichung der Ziele hinzuarbeiten.

Nun lässt sich natürlich durch eine entsprechend enge Taktung der Zielvorgaben bei im Schnitt gegebener Dauer bis zur endgültigen Erledigung auch eine ungewollte Mehrbelastung der vorhandenen Arbeitnehmer ableiten, wenn z.B. nicht genug Kräfte daran arbeiten, um eine Einhaltung regulärer Arbeitszeiten zu ermöglichen. Das kommt sogar regelmäßig vor, z.B. bei Finanzabteilungen großer Unternehmen, deren Abschlüsse monatlich bis zu einem sehr frühen Zeitpunkt erstellt und kommuniziert werden müssen. Das lässt sich kaum in 8-Stunden-Tagen erledigen. Auf der anderen Seite wird die Arbeit im Rest des Monats eher geringer ausfallen. Es handelt sich hier um eine Art Saisonarbeit, die auch wegen des erforderlichen WIssens nicht kurzfristig durch Aushilfen für die Stammbesatzung erträglicher gestaltet werden kann. Wenn dies aber durch internen Ausgleich in den weniger arbeitsintensiven Tagen abgefedert wird, ist wenig dagegen zu sagen.

Dennoch ist natürlich nicht auszuschließen, dass durch zu enge Zielvorgaben eine zu hohe Arbeitszeit erzwungen wird. Es gibt Branchen, in denen das mehr oder weniger üblich ist, in denen also schon jetzt gegen geltende Gesetze verstoßen wird. Wer glaubt, dass sich dies durch zusätzliche bürokratische Auflagen ändert, muss wohl als sehr naiv bezeichnet werden. Auf die eine Übertretung mittels „kreativer Anpassung der Einträge“ kommt es da auch nicht mehr an. Hier helfen nur mehr Kontrollen, konkrete Ermittlungen und empfindliche Strafen.

Auf der anderen Seite stehen Arbeitnehmer wie der Werwohlf, der sich darüber freut, seine Arbeitszeit frei einteilen zu können, sofern sich das mit bestehenden Terminen vereinbaren lässt, also auch Überstunden einfach machen zu dürfen, weil er sie auch später wieder „abfeiern“ kann – und zwar in der Regel dann, wenn er es möchte. Sicher ist dafür auch eine Aufzeichnung der geleisteten Stunden erforderlich, aber die erledigt der Werwohlf selbst. Sein Arbeitgeber kontrolliert da nichts. Der meldet sich nur, wenn die Leistung nicht stimmt. Es wäre auch schwierig, im „Homeoffice“ Arbeitszeiten zu kontrollieren, wenn man nicht auf Überwachungsmethoden zurückgreifen will, die nur Leuten zusagen können, die gedanklich noch dem Taylorismus verhaftet sind – und zwar positiv.

Hier wie auch in Gesetzen zur Scheinselbständigkeit zeigt sich, dass der Gesetzgeber und jetzt auch die Gerichte mit einer „One size fits all“-Regulierung tätig werden, die auf einen bestimmten Bereich der Wirtschaft abzielt, dabei aber ignoriert, dass es außerhalb davon einen anderen gibt, der auch nach anderen Regeln funktioniert. Ja, es gibt Menschen, die sich als Paketauslieferer verdingen müssen, mitunter ziemlich scheinselbständig, und bei denen zu enge Zielvorgaben sich nur durch regelmäßige(!) extensive Arbeitszeit erfüllen lassen. Aber es gibt auch Arbeitnehmer oder Selbständige, die von Arbeitgebern oder Auftraggebern aufgrund ihres Wissens geradezu hofiert werden. Mit fortschreitender demografischer Entwicklung nimmt das noch zu, weil viele „alte Hasen und Häsinnen“ sich in die Rente verabschieden und nicht 1:1 durch den spärlicher werdenden Nachwuchs ersetzt werden können. Da begegnen sich dann zwei Parteien zumindest auf Augenhöhe, wenn nicht der Arbeitnehmer oder Selbständige sogar die leicht besseren Karten hat, weil er ständig von potenziellen Arbeit- oder Auftraggebern kontaktiert wird. Diese Karte darf allerdings nur der oft spielen, der wirklich konkurrenzlos auf seinem Gebiet ist – bei allen anderen ist dann doch mal eine Grenze erreicht, weil Zweifel an der längeren Nutzbarkeit des Wissens entstehen. Diesen Arbeitnehmern würden neue, bürokratischere Regeln zur Arbeitszeiterfassung nur neue, künstliche Hürden aufbauen, weil in diesen Arrangements die Arbeitszeit nun wirklich niemanden interessiert. Beide Parteien machen da so lange zusammen weiter, wie es ihnen gefällt. Und wenn das nicht mehr der Fall ist, trennt man sich. Wenn es denn überhaupt einen gibt, dann liegt der dann folgende Schockmoment eher bei den Arbeitgebern. Für den Werwohlf sind das die Arbeitsverhältnisse der Zukunft.

Dumm nur, dass Gerichte nichts davon wissen.

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