Was zum Iran-Deal

Nun ist der Werwohlf alles andere als ein außenpolitischer Experte. Andererseits: Wenn er sich einige dieser Experten, die in den Massenmedien auftreten, so betrachtet (und vor allem deren Äußerungen), dann muss das nicht unbedingt ein Makel sein.

Jetzt hat also Trump das Abkommen mit dem Iran gekündigt. Er bekommt Beifall aus Israel und von allen in meiner Twitter-Timeline, die, aus welchen mir nicht nachvollziehbaren Gründen auch immer, beschlossen haben, alles gut zu finden, was Trump macht und sagt. Er bekommt Kritik vom deutschen und europäischen „Mainstream“ und natürlich von seinen politischen Gegnern in den USA (mal abgesehen vom Iran selbst). 

Der Werwohlf muss gestehen, dass er von dem Zug nicht so recht überzeugt ist, bei aller Kritik am Abkommen selbst. Zum einen hat er den Eindruck, als ginge es Trump vor allem darum, seiner ständigen Nörgelei an Obama während dessen Amtszeit auch genau solche Taten folgen zu lassen. Das klingt zwar konsequent, aber es ist doch arg unwahrscheinlich, dass man nach einigen Monaten als Präsident noch dieselbe Sicht auf die Dinge hat, die man vorher hatte, ohne jede Insider-Information.  Hinzu kommt die Deal-Fixiertheit des Präsidenten, der sich wahrscheinlich für der Welt besten Verhandler hält, der, egal welche Konstellation auch immer vorliegt, aus allem noch viel, viel Besseres für die USA herausholen kann als vorher. Wobei er leider z.T. auch erschreckend wenig Ahnung davon hat, was wirklich besser ist…

Aber das sind auch nur sekundäre Bedenken. Wenn der Werwohlf das richtig verstanden hat, wird das Abkommen durch Trump vor allem deswegen gekündigt, weil der Iran trotz seiner Versprechen weiter an einer Atombombe bastele, und weil er darüber hinaus eine aggressive Politik im Nahen Osten verfolgt, die zu üblen Folgen in Syrien schon heute und zu noch übleren Folgen in Israel (oder vielleicht sogar Saudi-Arabien) morgen führen könnte. Nehmen wir an, ersteres stimmte, und folgen wir ihm, weil das ziemlich auf der Hand liegt, bei letzterem. Was davon endet durch die Kündigung des Abkommens? Welche Indizien gibt es, dass die Sanktionen am jetzigen Zustand etwas zum Besseren ändern? Und ist es nicht eher so, dass der Iran es viel einfacher haben wird, seine Atompläne weiterzuverfolgen, wenn das Abkommen nicht mehr umgesetzt wird?

Die Hoffnung von Trump scheint zu sein, dass die Sanktionen den Iran über kurz oder lang wieder an den Verhandlungstisch zwingen, wo er dann kraft seiner Superkräfte bisher Unmögliches wahr machen wird. Das ist aus Sicht des Werwohlfs höchst fraglich. Ihm scheint vielmehr sicher zu stehen, dass der Iran nach der Atombombe streben wird, so lange er davon nicht mit Gewalt abgehalten wird[1]. Egal, welche Sanktionen greifen. Die Invasion im Irak war ihm abschreckendes Beispiel genug, und Menetekel verstehen sie in der Gegend zu lesen… Staaten wie Iran und Nordkorea wissen, dass die Atombombe eine Anti-Regime-Change-Versicherung für sie sein wird, und da Trump jetzt auch deutlich gezeigt hat, was die USA mit Abkommen machen, die sie zwar abgeschlossen haben, aber die ihnen irgendwann nicht mehr in den Kram passen, wird es auch kaum eine Verhandlungslösung geben können, die ihnen diese Versicherung auf andere Weise liefert. 

Im Grunde ist das eine Wette. Was passiert, wenn Trump die verliert?

 

[1] Natürlich ist dann die Frage nach dem „Wie?“ nur allzu berechtigt.

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Ein Gedanke zu “Was zum Iran-Deal

  1. Dass der Iran Kernwaffen entwickelt, ist ein Grund. Ein anderer ist sein ständig wachsender militärischer Einfluss in der Region. Allein an eingefrorenen Geldern erhielt der Iran ca. 100 Milliarden durch die Aufhebung der Sanktionen 2016, von den Einnahmen aus dem Ölverkauf ganz zu schweigen. Dieses Geld fließt auch zu den vom Iran finanzierten Terrororganisationen Hamas und Hisbollah.
    Die Sanktionen verringerten spürbar diese Geldflüsse und sollen es wieder tun, weil der Iran eine immer größere Bedrohung für Israel wird. Auch ohne Kernwaffe. Dieses militärische Programm ist sowieso nicht Teil des Abkommens.

Platz für Senf.

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