Was zu Schulz

Alles, was in der SPD und um sie herum geschieht, kann man nur verstehen, wenn man sich einen wichtigen Grundsatz vergegenwärtigt: Die SPD ist Oppositionspartei. Das liegt in ihrer DNA. Die wurden so gegründet, und in einer unvollkommenen Welt werden sie das auch ewig bleiben.

Nichts davon ändert sich dadurch, dass die SPD in der bundesrepublikanischen Geschichte auch regiert. Aus SPD-Sicht sind das eher so Betriebsunfälle. Denn Regierungshandeln erfordert Kompromisse, in unserem Staat nicht nur gegenüber dem Koalitionspartner, ohne den seit 1966 nichts mehr läuft, sondern auch gegenüber politisch anders zusammengesetzten Landesregierungen, die über den Bundesrat um so mehr mitzureden haben, je mehr der Tendenz zur Zentralisierung nachgegeben wird. Und Kompromisse mit der anderen Seite, nur um irgendwelche kleinen Schritte durchzusetzen, sind in der SPD ungefähr so beliebt wie ein fetter, Zigarre rauchender Kapitalist mit Bowler. Das Paradox mit dieser Partei ist aber: Sie bringt regelmäßig Politiker hervor, die sich, sobald sie zu regieren anfangen, einen feuchten Kehricht um Parteitagsbeschlüsse kümmern und einfach das umsetzen, was sie selbst für sinnvoll erachten. Das resultiert dann durchaus in anderen Entschlüssen, als sie eine z.B. CDU-geführte Regierung getroffen hätte (okay, früher getroffen hätte…), aber selten siegt die Ideologie über den Pragmatismus. Wichtige Weichenstellungen der Republik sind mit den Namen sozialdemokratischer Kanzler verbunden: Brandt mit seiner Ostpolitik, Schmidt mit seinem Kampf gegen den Terror und die sowjetische Aufrüstung, Schröder mit seiner Agenda 2010. Der Punkt ist nur: Pragmatismus mag die Partei nicht, und deswegen beginnt sie schnell, ihre so handelnden Kanzler zu demontieren. Brandt war Wehner zu „lau“, Schmidt der Partei nicht „friedensbewegt“ genug und Schröder trotz aller gegenläufigen Rhetorik viel zu „neoliberal“. Zum Glück für das Land, meint der Werwohlf an dieser Stelle…

Genau diese Grundeinstellung der Partei erklärt jetzt die Huldigungen für den neuen Kanzlerkandidaten. Schulz ist völlig unbeleckt von der Notwendigkeit zu Kompromissen, die den Sozi schmerzen. Er steigt als ehemaliger Präsident des Europäischen(!) Parlaments(!) quasi vom Olymp der deutschen Politik herab. Bislang musste er nur Netzwerke knüpfen und rhetorische im Dauerfeuer die üblichen Worthülsen verschießen. Er fand auf jedes Problem die Antwort „Mehr Europa“, und das ist für jeden, der ein Problem mit Deutschland hat, natürlich eine Verheißung. Sowas mögen die Sozis. Die haben ja sogar schon mal einen Vorsitzenden abgewählt, weil ein anderer den Parteitag rhetorisch besoffen machte.

Insofern ist der Mann genau der Richtige für die SPD. Man kann ihn für kein Handeln verantwortlich machen, und er wird allein an seiner Rhetorik gemessen werden können. So eine Art Obama-Effekt. wenn wir mal von den für den Deutschen weniger vorteilhaften Äußerlichkeiten absehen.

Dennoch: Der Mann steht für eine bestimmte Politik, die sich eben gerade in seinen Äußerungen manifestiert. An vorderster Stelle für europäischen Zentralismus und wenig Rücksicht auf Länder, die seinem moralischen Kompass nicht Folge leisten wollen. Er steht auch für Vetternwirtschaft und Unaufrichtigkeit (siehe die gebrochene Absprache mit den Christdemokraten im EP, als er nicht mehr wiedergewählt werden konnte). Es gibt also inhaltlich genug Gründe, ihn nicht als Kanzler haben zu wollen.

Momentan sieht es allerdings so aus, als versuchten seine Gegner, es sich besonders leicht zu machen.

  • Sie kritisieren seine frühere Alkoholabhängigkeit. Was Bullshit ist, weil das „früher“ genau für Schulz spricht.
  • Sie machen sich über den Namen der Stadt lächerlich, in der Schulz als Bürgermeister aktiv war. Was Bullshit ist, weil Namenswitze das generell sind und darüber hinaus, weil man anderen Politikern eher vorwerfen müsste, vorher nie Erfahrung als Bürgermeister gesammelt zu haben.
  • Sie machen sich über seinen Beruf als Buchhändler lächerlich. Was Bullshit ist, denn der Mann hat immerhin einen. Was ihn aus vielen „modernen“ Politikern heraus hebt.

Der eigentliche Punkt ist doch: Gehen weitere 4 Jahre schleichender Sozialismus ins Land („GroKo“) oder kommen knackigere 4 Jahre mehr Sozialismus („Rot-Stasirot-Grün“), damit der deutsche Wähler seine heimliche Liebe, die ihn so oft enttäuschte, der er aber immer noch voller Leidenschaft verfallen ist, in vollen Zügen genießen kann?

Der Werwohlf ist für Letzteres. Er mag Sonthofen.

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14 Kommentare on “Was zu Schulz”

  1. Paul sagt:

    Werter Werwohlf,
    nein, nein, nein, bloß nicht Rot-Rot-Grün auf Bundesebene. Habe in Berlin jetzt schon genug davon. Das stinkt mir zu sehr nach DDR.
    Das nur nebenbei.

    Der Anlaß für meine Wortmeldung ist „Sonthofen“. Ich verstehe die Anspielung nicht. Auch über Google bin ich nicht weiter gekommen.

    Herzlich, Paul

  2. erlingplaethe sagt:

    Volle Zustimmung inklusive „Letzteres“. Hätte nicht gedacht, dass wir uns auch darin einig sind.😎

  3. huegelkind sagt:

    Sonthofen taugt nicht für die Gegenwart, werter Werwohlf. Was 1976 der Strauss in Sonthofen sagte (nur die Schlußsätze!):

    „Nur summa summarum: Für uns heißt die Summe, dieses Europa kann nicht gesund werden, wenn die Bundesrepublik nicht wieder wirtschaftlich, gesellschaftlich, politisch, militärisch ein Stabilitätsfaktor erster Ordnung wird. Wenn das von der Bundesrepublik wieder ausgeht. Das kann aber nur ausgehen, da bin ich jetzt wirklich am Ende, wenn die Krise so stark wird, daß aus der Krise ein heilsamer Schock erwächst und damit die Bereitschaft, die Konsequenzen aus dieser Zeit auch tatsächlich auf sich zu nehmen. Sonst läuft sich jeder Kanzlerkandidat tot. Und darum hat es auch gar keinen Sinn, wenn wir jetzt in den nächsten Monaten uns überlegen, wer ist am telegensten, wer wirkt am besten, wer hat nach der Umfrage von Wickert, Infas oder wie die da alle heißen, die meisten Chancen. Es ist alles belanglos oder cura posterior, zuerst müssen wir wissen, was machen wir, wenn wir hinkommen, mit diesem Staat. Und das nächste ist dann, wer ist geeignet, diese Maßnahmen glaubhaft an die Spitze einer aktionsfähigen Regierungs- und Parlamentsgruppe dann auch tatsächlich durchzuführen. Und damit wird dann das Karussell der Eitelkeit für eine Zeitlang gestoppt sein.“

    Voraussetzung war, lt. Strauß, dass aus der Krise ein heilsamer Schock wird. Und wo stehen wir jetzt? Ich befürchte, wir haben soviel Krise, dass der nächste Schock den Patienten so sehr umwirft, dass er aus eigener Kraft nicht mehr aufstehen kann. Und dann? Dann werden alle auf das Land eintreten, denen unsere Regierung vor die Köpfe gestoßen hat. Von wem wollen wir denn nach der Moraloffensive von Merkel noch Hilfe erwarten?

    Ganz ehrlich, ich glaube nicht, dass Deutschland als Demokratie, als Volkswirtschaft, noch genügend Substanz hat, um eine Sonthofen-Strategie zu verkraften. Die würde ja auch bedeuten, die GroKo, oder, was Gott verhüten möge, Rot-Blutrot-Grün „regiert“ 4 lange Jahre. 4 Jahre ohne wirksame Grenzkontrollen, 4 Jahre unkontrollierte Migration, 4 Jahre Familiennachzug anerkannter Migranten. Danach wäre Schicht.

    Damals hat Strauss ein paar Ziele für Auswanderer genannt:

    „Ich kann nur sagen, man weiß schon bald nicht mehr, welches Land auf der Welt man zur Emigration empfehlen soll. Zwischenzeitlich kann man Neuseeland, Australien oder Kanada vielleicht noch nennen, auch Palästina, das sind aber auch nur Übergangsstationen.“

    Palästina kann man heute, 40 Jahre später, als Ziel vergessen. Die anderen suchen sich aus, wen sie reinlassen. Ich bin bald 58. Zu alt. Das Geld, um diesen Nachteil zu kompensieren, habe ich nicht.

    Schachmatt.

    huegelkinds Blog ist besucherfreundlich: https://huegelkind.eu/huegelkindsblog/

    • erlingplaethe sagt:

      Lieber hügelkind,
      ich bin immer wieder überrascht wie wenig das Grundprinzip unserer Form der Demokratie beachtet und als Wert an sich angesehen wird.
      Sind die Auswirkungen einer fehlenden Opposition nicht offensichtlich? Ist das Parlament nicht schon seiner Kontrollfunktion gegenüber der Regierung enthoben? Die Demokratie in Deutschland leidet nicht unter einer schlechten Kanzlerin, sondern unter der Abschaffung der Gewaltenteilung.
      Zur Gesundung und für den Erhalt der Funktion unserer Legislative braucht es wieder eine starke Opposition. Die findet derzeit nur im Bundesrat innerhalb einer imaginären Allparteienregierung.
      Eine Demokratie lebt vom Wechsel. Ohne Wechsel ist sie in großer Gefahr. Und zwar in viel größerer als 4 Jahre R2G-Regierung.
      Ohne in die Opposition zu gehen wird die CDU keinen Kurswechsel vollziehen, weitere 4 Jahre GroKo bringen dann eine Generation hervor die gar nicht mehr weiß, was eine Opposition im Bundestag für ein Segen für unsere Demokratie darstellt.
      Für Popper war es der entscheidende, wenn nicht der einzige Vorteil der repräsentativen Demokratie gegenüber anderen Herrschaftformen: Der unblutige Wechsel der Herrschaft.
      Viel mehr ist es nicht was die Demokratie von der Despotie unterscheidet. Ohne den Wechsel ist alles andere bald nichts mehr Wert wie Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Gewaltenteilung (bzw. -verschränkung), Rechtsstaatlichkeit..

      • Werwohlf sagt:

        Die Demokratie in Deutschland leidet nicht unter einer schlechten Kanzlerin, sondern unter der Abschaffung der Gewaltenteilung.

        Jein…

        Ach, die ist doch schon seit Jahrzehnten nur noch graduell vorhanden. Auch, als es noch eine wirkliche Opposition gab, dürfte in den seltensten Fällen die Parlamentsmehrheit etwas anderes gewollt haben als die Regierung. Was nicht bedeutet, dass im Gesetzgebungsverfahren noch Korrekturen oder Verschlimmbesserungen an Regierungsentwürfen vorgenommen wurden, aber die eingeschlagene Richtung wurde nicht in Frage gestellt. Und auch, wenn bei Bundesrichtern die Neigung zur Diva die Dankbarkeit für die Ernennung schnell abzulösen pflegt, so trägt auch hier die Ernennungspraxis zumindest dazu bei, die Ausrichtung von Gerichten allmählich zu verändern. Durch die Allgegenwart der Parteien ist die Gewaltenteilung längst ausgehebelt.

        Meine Sonthofen-Hoffnung setzt weniger auf eine runderneuerte Union (obwohl das durchaus ein Nebeneffekt sein dürfte) als auf eine gründliche Diskreditierung der rot-stasirot-grünen Hirngespinste. Die braucht dann aber erfahrungsgemäß mindestens acht Jahre…

        • Es gibt Veränderungen die spürbar und sichtbar sind, wie die Energiewende oder die Migration 2015/16 und schleichende Veränderungen. Der ersten GroKo unter Kanzlerin Merkel folgte eine schwarz/gelbe Koalition bei der die SPD mitregierte. Dann kam die nächste Groko. Es gab sie mal, die Opposition mit einem Gegenentwurf zur Regierung der meist in eine andere Richtung ging. Nach 2 1/2 Groko’s gibt es nur noch eine Richtung und verschiedene Tempi.

          Ein Ideal bestand nie aber nun gehts ans Eingemachte. Noch nie wurde von Regierungsmitgliedern so unverfroren die Meinungsfreiheit in Frage gestellt.
          Diese Regierung tut dies weil sie es kann. Nichts hält sie auf, keine Opposition, (noch) keine Presse und (noch) keine öffentliche Meinung.
          Wenn jetzt, nach langer, langer Zeit des Freidrehens einer zunehmend paranoiden Regierung der Springer-Chef und Vorsitzende des Verbandes der Zeitungsverleger, Mathias Döpfner, unmissverständlich ausspricht, was bisher nur auf Blogs gesagt wurde, stelle ich mir folgende Fragen:
          Wäre die CDU in der Opposition würden wir dann wirklich darüber reden, ob die Regierung definiert was wahr ist und was nicht?
          Wäre die SPD in der Opposition würden wir dann wirklich darüber reden, ob die Regierung definiert was wahr ist und was nicht?
          Es schon gruselig wie die Grünen Angela Merkel für sich vereinnahmen, nur würden sie das auch tun wenn sie gemeinsam mit der SPD eine machtvolle Opposition bildeten? Würden sie sich dann auch derart anbiedern und die SPD im Stich lassen?
          Sollte die SPD, und danach sieht es aus, mit Grünen und Ex-SED die nächste Bundesregierung bilden, was für ein Interesse hätte sie dann an einem Schutz der Regierung vor falschen Meinungen zu der sie langsam aber sicher in Opposition geht?

  4. Meister Petz sagt:

    „Sie machen sich über den Namen der Stadt lächerlich, in der Schulz als Bürgermeister aktiv war. Was Bullshit ist, weil Namenswitze das generell sind und darüber hinaus, weil man anderen Politikern eher vorwerfen müsste, vorher nie Erfahrung als Bürgermeister gesammelt zu haben.“

    Und trotzdem versinke ich vor Ehrfurcht im Staube vor dem unbekannten Sprachtitanen, der in der taz-Kommentarspalte sinngemäß geantwortet hat „Lasst uns erstmal abwarten und uns in aller Ruhe einen würselen“.

  5. […] ist. Dass die SPD sich geradezu begeistert in die Opposition geflüchtet hat, ist sowohl ihrer DNA als auch der äußerst undankbaren Erfahrung zu tun, Juniorpartner dieser Kanzlerin zu sein. […]


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