Was zum Brexit

Eins vorweg: Aus deutscher Sicht ist der Austritt1 der Briten2 eine Katastrophe. Vor allem, weil die Fraktion der Zentralisten und Gesellschaftsklempner in der EU noch mehr Gewicht bekommen wird. Und weil die Geistesriesen, die man “Europa-Politiker” zu nennen pflegt, die Untreue des perfiden Albion damit bestrafen wollen, dass sie kontinental-europäischen Verbrauchern den Erwerb britischer Waren erschweren.

Aber wenn man die Reaktionen von Politikern und Medien beobachtet, könnte fast so etwas wie Freude aufkommen, dass in deren Getriebe offensichtlich so viel Sand gestreut wurde, dass im panikartigen Bemühen, die teuflische Austrittslust zu bannen, die ganze Dumm-Dreistigkeit mancher Akteure offen zu Tage tritt.

Angefangen beim Kommissionspräsident Juncker, dessen erster britischer Gesprächspartner anscheinend Johnny Walker hieß, so dass er sich nicht entblödete, auf das “Nein” des Vereinigten Königreichs zu mehr Integration schnell – na was wohl – noch mehr Integration zu fordern. “Bevor es sich noch mehr anders überlegen!”, hat er sich vermutlich dabei gedacht. Wenn er diese Mühe denn überhaupt auf sich nahm. Über die Superdemokraten im Netz, die alles, was ihnen nicht nach dem Munde redet, als irgendwelche bösen –isten entlarvt, dabei aber ganz schnell und locker-flockig demokratische Grundrechte zur Disposition stellt, sollten sie dazu führen, dass die Dinge mal anders laufen als von ihnen gewünscht. Selten wagen sich die totalitären Ideologen aus dem sicheren Terrain der politisch-korrekten Begriffe so sehr heraus, dass ihre anti-demokratische Einstellung so deutlich wird. Bis hin zu von Büchsenspannern der öffentlich-rechtlichen Anstalten vorbereiteten Stellungnahmen, da hätten irgendwie die Falschen abgestimmt, die Alten statt der Jungen, die dumpfe Landbevölkerung statt der weltoffenen Städter, die Dummen statt die Klugen. Und außerdem hätten die Wähler das alles gar nicht so ernst gemeint – in Wirklichkeit wollten sie jetzt doch lieber alle drin bleiben3. Fehlte nur noch, jemand hätte gefordert, ein solches Abstimmungsergebnis habe gefälligst erst der deutschen polit-medialen Kaste zur Genehmigung vorgelegt zu werden, bevor man über seine Anerkennung auch nur nachdenken könnte. Seltsamerweise schimpfen gerne die am meisten über die doofen Briten und Nordiren, die wenige Sekunden danach der EU “mehr Demokratie” verordnen möchten. Da scheinen durchaus verschiedene Vorstellungen zu kursieren, was denn dazu gehört zu so einer Demokratie.

Aber mal abgesehen davon, dass in den Vorstellungen vieler Kommentatoren die angemessene Reaktion auf die Brexit-Abstimmung die der entsetzten Ehefrau ist, die ihrem Verflossenen die Klamotten hinterher wirft und ihm droht, dass er die Kinder nie wieder sehen dürfe, scheint eine Frage immer mehr in den Hintergrund zu treten. Nämlich die, wo denn außer Freihandel, verbunden mit weitgehender Freizügigkeit, der große Nutzen der EU liegen solle. Denn wenn die tapferen EU-Dorfschulzen den Abtrünnigen Folterinstrumente zeigen möchten, sind die meist auf der Ebene des Handels zu finden. Keiner droht z.B.damit, den armen Untertanen der Queen zukünftig die gesellschaftsverbessernden Richtlinien vorzuenthalten. Oder sie um Vorschriften zu bringen, welcher Art die im Haushalt verwendeten Leuchtmittel zu sein hätten. Das ist auch kein Wunder: Denn die eigentliche Untat der Briten ist ja, den Leuten Finanzmittel zu entziehen, die den ganzen Tag nichts Besseres zu tun haben, als ganz Europa mit Schnapsideen von Politikern zu überziehen, die auf nationaler Ebene niemals durchgekommen wären.

Ein angeblicher Nutzen der EU, der vor allem in Talkshows gerne auf den Tisch gebracht wird, ist Weltgeltung. Alleine sei das Vereinigte Königreich nichts, erst zusammen mit ganz Europa könne es sich im Weltmaßstab durchsetzen. Dann wird gerne noch “China” und “Indien” geraunt. Die deutsche Verteidigungsministerin bedeutete einer bedauernswerten Engländerin gar, im Weltsicherheitsrat würde ihr Land künftig nur noch sich selbst vertreten können und nicht mehr das ganze Europa hinter sich haben. Es offenbart natürlich den ganzen deutschen Provinzialismus dieser Politikerin, auch nur anzunehmen, das ständige Mitglied mit Vetorecht, ganz nebenbei Atomwaffenstaat, würde auf diese erschütterliche Aussicht den Hauch einer Sekunde lang einen Gedanken verschwenden. Denn es ist klar: Weltpolitisch gibt es keine größeren Weicheier als die EU. Sie kann höchstens mit dem Geld um sich werfen, dass von den Freunden gerne, von den Feinden verächtlich entgegengenommen wird, aber sie hat keine Mittel, sich – wie das auf Neudeutsch jetzt heißt – “robust” durchzusetzen. Auch, weil die ganze Größe der EU nicht etwa zu mehr Macht, sondern vor allem zu mehr Uneinigkeit geführt hat. Das Gebilde ist viel zu heterogen geworden, um ein gemeinsames Interesse auch nur simulieren zu können.

Ach ja, da war doch noch was. Der Frieden. Sagen wir es mal so: Die Adenauersche umlagenfinanzierte Rente hat mehr für den Frieden in Europa getan als alles andere. Der deutsche Geburtenrückgang hat das größte Kriegsrisiko des Kontinents ganz unspektakulär beseitigt. Und vor allem äußerst dauerhaft.

Bleibt aber noch die grundsätzliche Frage, was von solchen Volksabstimmungen generell zu halten ist. Man kann es sich einfach machen wie Herr Augstein und die eine bejubeln, die andere verdammen, je nach Ergebnis, aber man natürlich daran zweifeln, ob dieser Mechanismus bei solchen Fragen angemessen ist. Die Reduzierung auf “Ja” oder “Nein” führt zur Simplifizierung und Emotionalisierung der Argumentation, und wenn das Ergebnis bei einer so wichtigen Frage auch noch derart knapp ausfällt, droht es, ein Land zu spalten und Revanchegelüste zu provozieren. Aber auf der anderen Seite: Wer sollte es denn sonst entscheiden? Soll es etwa so laufen wie in Deutschland, wo schon ein Nachdenken über einen “Dexit” geradezu als Gotteslästerung gilt, und wo die politische Kaste auch noch jede Fehlentwicklung der EU als großes Einigungswerk zu feiern und Kritiker als –isten auszugrenzen pflegt? Wo man sich sicher sein kann, dass “immer weiter so” der oberste Grundsatz sein wird? Wo schmierige Gestalten wie Juncker und Schulz als “große Europäer” gelten?

Ein attraktives, und vor allem auch ein starkes Europa kann nur in Vielfalt gedeihen, auch in politischer. Selbstverständlich wird es weiterhin viele Dinge gegeben, die am besten auf europäischer Ebene geregelt werden, und selbstverständlich ist es sinnvoll, denen auch einen institutionellen Rahmen zu geben. Aber eine politische Union wird vor allem von jenen gefordert, die eine Chance wittern, ihre sozialistischen Gesellschaftsexperimente gleich einem ganzen Kontinent aufzudrücken, damit sich auch niemand allein durch Grenzübertritt der Gängelung entziehen kann und der Erfolg freiheitlicher Gesellschaftsmodelle in der Nachbarschaft keine verführerische Kraft entfaltet4.

Sollte sich die EU so reformieren, dass Subsidiarität endlich ernst genommen wird und Kompetenzen wieder nach unten abgegeben werden (auch die Nationalstaaten könnten durchaus “nach unten” durchreichen), dann hätte die Brexit-Abstimmung vielleicht wirklich etwas Gutes bewirkt. Aber die Lebenserfahrung sagt leider etwas anderes. Die “großen Europäer” werden es versauen.

 

1) Es werden ja mehr und mehr Stimmen laut, dass sich das Ergebnis vielleicht einfach ignorieren ließe, z.B. durch eine Neuwahl oder eine erneute Abstimmung nach Ablauf der Austrittsverhandlungen.

2) Der Einfachheit halber werden die Bürger des Vereingten Königreichs hier vorwiegend “Briten” genannt. Die Nordiren mögen es dem Werwohlf ausnahmsweise verzeihen.

3) Dieses Narrativ war unter Journalisten so populär, dass man lange einer manipulierten Online-Petition auf den Leim gehen wollte.

4) Diese Lehre wenigstens hat die Linke aus der DDR gezogen.

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