Lob des Populismus

Folgt man der herrschenden Meinung, dann ist der Populismus ein politisch gar garstig Ding. Nicht, dass es die herrschenden Parteien (und als solche kann man die im Bundestag vertretenen durchaus bezeichnen, denn in mindestens einem Bundesland stellen sie jeweils den Ministerpräsidenten) öffentlich zugeben würden, der Wille des Volkes, das ja in dem Begriff enthalten ist, spiele keine Rolle. Das denken deren Spitzenkräfte vielleicht, und höchstens äußern sie es in internen Zirkeln. Aber ach, die Populisten, sie bevorzugen die „einfachen Lösungen“, sie „appellieren an Ressentiments“ – kurzum, sie sind einfach nur „bäh“ und nun wirklich keine Alternative zu den bewährten Kräften.

Und doch sind sie populär, die Populisten. Die in Deutschland als größte Gefahr der Nachkriegsdemokratie geltende AfD ist im Konzert der Populisten höchstens eine Triangel – in Schweden, in Dänemark, in Frankreich, in Griechenland, überall sind Populisten am Werk, denen sich die aufrechten Demokraten entgegenstellen müssen. Obwohl man in Deutschland einen anderen Eindruck gewinnen könnte, ist der Populismus an beiden Enden des politischen Spektrums zu finden. Man denke nur an Syriza in Griechenland. Oder an Bernie Sanders in den USA. A propos USA: Hier kann man sehen, wie unterschiedlich Populisten sein können. Auf der einen Seite Donald Trump, mit einer Mischung aus absurden und inhaltslosen Positionen, auf der anderen Bernie Sanders mit einem durch und durch sozialdemokratischen Programm. 

Damit kommen wir zu einem entscheidenden Merkmal der Populisten: Sie regieren (noch) nicht. 

Regierende Populisten sind praktisch unbekannt. Nun wird demjenigen, dem das auffällt, gerne entgegnet, die betreffenden Parteien und Personen seien in der „Verantwortung“ eben „vernünftig“ geworden und könnten somit nicht mehr als Populisten gescholten werden. Aber wie wahrscheinlich ist das?

Halten wir uns nicht lange damit auf: Es ist gelogen. Denn die angeblichen anderen Kennzeichen der bösen Populisten, die „einfachen Lösungen“, die „Appelle an Ressentiments“ und all der ähnliche Kram – sie gehören zum politischen Handwerkszeug praktisch aller Parteien. Ist es etwa keine einfache Lösung, Grenzen einfach für nicht zu sichern zu erklären und deshalb jeden reinzulassen, der da kommt? Ist es kein Appellieren an Ressentiments, wenn höhere Steuern gegen Reiche oder „Bankster“ gefordert werden? Ist es keine einfache Lösung, Armut durch Mindestlöhne bekämpfen zu wollen? Oder Mieten per Gesetz zu begrenzen, wenn sie vielen zu hoch erscheinen? Überhaupt: Gehört es nicht zum Wesen der Politik, den Menschen zu versprechen, per Gesetz ließen sich ihre Probleme lösen? Und wie hohl sind solche Versprechen denn?

Nein, das ist nicht der Punkt. Der Punkt ist: Die Populisten kommen von außen. Sie gehören nicht dazu. Es sind diejenigen, die das Establishment lange fernhalten konnte, die jetzt aber die schöne Spielwiese zu nutzen gedenken, die dieses für sich selbst gebaut hat. Es sind die Schmuddelkinder. 

Werden wir dialektisch: Aus der Tatsache, dass die herrschende Politik Populisten ausmacht, lässt sich die Reformbedürftigkeit des Systems ablesen. 

Systeme repräsentativer Demokratie haben eine eingebaute Tendenz zu verkrusten. Es bildet sich eine Kaste heraus, die sich professionell mit Politik befasst, und da Politik zum Ausweiten ihrer Einflussgrenzen tendiert, gehören dieser Kaste immer mehr Repräsentanten an, so dass bald vor allem Justiz, Medien, Universitäten und bestimmte Teile der Wirtschaft dazu gehören. Diese Kaste entwickelt ihre eigenen informellen Gesetze und Karrieren, und die Berührungspunkte mit dem Rest der Welt nehmen immer mehr ab, was sie irgendwann auch in einen Konflikt mit der wesentlichen anderen Kaste (Konzernmanager) und dem eher chaotisch organisierten Rest bringt (Arbeitnehmer, echte Unternehmer). Wobei sich zwei dieser Parteien durchaus auch mal untereinander kurz gegen die andere verbünden können. Aber meist leben sie nebeneinander her und beschränken ihren Austausch auf eingeübte Rituale. 

In Deutschland konnten wir lange mit einer anderen Illusion leben, und die hatten wir dem Zweiten Weltkrieg zu verdanken. Unter denen, die nach dem Zusammenbruch des Deutschen Reiches in die Politik gingen, war ein Großteil starker Persönlichkeiten, geprägt von den Erfahrungen aus dieser Zeit, mit dem festen Willen, diesem moralisch diskreditierten und weitgehend zerstörten Land eine neue Zukunft zu verschaffen. Eine Kaste konnte sich da lange nicht herausbilden, es dominierten die Persönlichkeiten. Kohl markierte den Übergang: Noch Kind des Krieges, aber schon vor allem Mann des Apparats. Die Verehrung Helmut Schmidts beruhte nicht zuletzt darauf, dass die Deutschen nicht zu Unrecht das Gefühl hatten, er sei die letzte dieser starken Persönlichkeiten, die aus den Erfahrungen des Krieges und des Dritten Reiches heraus ihre Motivation gewannen, sich politisch zu engagieren. Persönlichkeiten, die Politik nicht als (durchaus ehrenwerten) Job, sondern als Berufung ansahen. Aber das hat sich geändert. Parteien und Personen erscheinen immer mehr austauschbar, und statt Teile der Gesellschaft oder Positionen zu repräsentieren, stehen sie immer mehr für ein System, das seine Träger vor allem ernährt und selbstreferenziell beschäftigt. 

In einigen Ländern ist ein Aufbegehren gegen diese Verkrustung zu spüren. Zum Beispiel in den USA, wo es fast schon egal ist, mit welcher Agenda da der Widerstand gegen das Establishment ausgeübt wird, Hauptsache, er wird. Und eben auch Ländern wie Frankreich oder Deutschland, wo es sich Parteikartelle anscheinend zu bequem gemacht haben. 

Im Umgang mit den Populisten entscheidet sich, welchen Weg das System nimmt. Seine Widersprüche werden über kurz oder lang Veränderungen erzwingen, die Frage ist nur: Geschehen sie im Rahmen des Systems oder durch dessen Beseitigung? Die deutsche Nachkriegsdemokratie hat bisher erfolgreich die erste Variante gewählt. Die 68er wurden ebenso in das System aufgenommen wie die „Grünen“, und auch der sich im Aufstieg der „Republikaner „manifestierende Widerspruch von rechts wurde durch Grundgesetzänderungen inkorporiert.  

Lassen wir uns durch die heftigen Abgrenzungsbemühungen und die rituellen Verurteilungen der bösen Eindringlinge namens AfD nicht irritieren. Die Chance ist groß, dass die wesentlichen Kritikpunkte dieser Partei Eingang finden werden in den Kreis der Etablierten. Vielleicht durch die Partei selbst, vielleicht dadurch, dass eine andere Partei sich entsprechend anpasst, die Sache aber anders verkaufen kann. Gelingt dies nicht, wird auch die deutsche Demokratie sehr wahrscheinlich von derselben Legitimationskrise erfasst werden, wie sie in anderen Staaten bereits eingetreten ist und auch die EU zu sprengen droht. 

Populisten sind nicht das Problem, sondern ein Symptom. 

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2 Kommentare on “Lob des Populismus”

  1. erlingplaethe sagt:

    Exzellent. Ich bin mal wieder beeindruckt.


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