Mythen über Mythen

Neuerdings scheint bei Journalisten der Mythos stark in Mode zu sein. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht irgendwo „[Zahl bis zu 12] Mythen über [irgendwas]“ zu lesen ist. Die „Mythen“ sind dann meist recht strohmannmäßig vorgestellte Meinungen von Leuten, die nicht so denken wie der jeweilige Autor, gefolgt von in der Regel sehr selektiven Fakten, die diese Gegenmeinung als „Mythos“ entlarven sollen. Eigentlich müsste in den meisten Fällen dann von der Gegenseite ein neuer „Mythen“-Artikel publiziert werden, in dem die angeblichen Entlarvungen ihrerseits entlarvt werden. Und so weiter.

Bleiben wir mal beim Thema Migranten. Auf werwöhlfisch werden übrigens auch diejenigen als Migranten bezeichnet, die sonst überall nur „Flüchtlinge“ heißen. Denn zwischen dem Land, aus dem diese Menschen fliehen, und Deutschland liegen immer genug sichere Länder – der Antrieb, die Flucht dann ausgerechnet bis nach Deutschland zu verlängern, ist dann keiner mehr zur Sicherung von Leib und Leben, sondern in der Regel einer, der mit materiellen Absichten verbunden ist. Was nicht heißt, dass diese Menschen oder zumindest ein nicht geringer Teil von ihnen nicht in Deutschland aufgenommen werden sollten. Aber der Begriff „Flüchtling“ verleiht dem Aufenthalt in Deutschland eine Dramatik, die er im Grunde nicht hat. Hinzu kommen all jene Menschen aus den Balkanländern, die kein Recht auf Asyl haben, aber ihr Glück trotzdem versuchen. Die gemeinsame Klammer ist dann eben die Absicht der Migration, nicht eine Flucht vor Krieg oder Terror. 

Der „Tagesspiegel“, ein vor allem verlässlicher Spiegel des links-liberalen Mainstreams, benennt heute z.B. den „Mythos der schnellen Lösungen“. Da ist man natürlich sofort versucht, zuzustimmen, denn wie immer man auch zu der gesamten Thematik steht, für den einigermaßen verstandesbegabten Mitmenschen sollte klar sein, dass es eine schnelle Lösung nicht gibt, wenn man unter „Lösung“ etwas versteht, dass alle Seiten einigermaßen zufriedenzustellen in der Lage wäre. Aber schauen wir uns die lt. Teaser „häufigsten Irrtümer in der Flüchtlingsdebatte“ doch mal an.

Da wäre erstens: „Der Zustrom von Migranten lässt sich durch entschlossene Politik aufhalten.“ Der „Tagesspiegel“ führt da sofort als Gegenbeweis an, dass trotz der Befestigung der USA-Südgrenze trotzdem Jahr für Jahre viele Hunderttausende über diese einwandern. Abwehr erhöhe lediglich das Risiko, die Flucht nicht zu überleben. Richtig ist daran, dass keine Befestigung 100%ige Wirkung haben kann. Aber zur Abschätzung der Effizienz wäre es interessant zu wissen, wieviele Menschen die Grenze überqueren würden, gäbe es die Befestigung nicht. Wahrscheinlich mehr. Und wahrscheinlich besteht die Differenz nicht nur aus Toten, wie der „Tagesspiegel“ versucht zu suggerieren, sondern schlicht aus Menschen, denen die Anstrengungen zu groß sind oder die auf diese Art leichter aufgegriffen und zurückgeschickt werden können. 

Dann erwähnt der Autor des „Tagesspiegel“, dass die z.B. aus Syrien Flüchtenden eine von allen Zuständen im zukünftigen Gastland unabhängige Motivation zur Flucht haben. Das ist vollkommen richtig, übersieht aber den oben genannten Zusammenhang: Die Motivation zum Verlassen Syriens ist eine existenzielle, aber die Motivation, sich ausgerechnet Deutschland als Aufenthaltsland zu suchen, ist eine andere. Keine verwerfliche, um das auch mal klarzustellen, aber eine andere.

Nächster „Mythos“ bzw. „Irrtum“: „Wenn Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, lässt sich der Asylmissbrauch eindämmen.“ Als Gegenbeweis soll dienen, dass z.B. der Zustrom aus Serbien nicht nachgelassen habe, obwohl dieses Land zwischendrin zu einem solchen „sicheren Herkunftsland“ erklärt wurde. Auch eine Visumspflicht ändere nichts an der Zahl der Asylsuchenden. Das mag alles richtig sein, lässt aber eins außer Acht: Durch die Erklärung zum „sicheren Herkunftsland“ können die Asylanträge der Menschen aus diesen Ländern viel schneller bearbeitet werden, und wenn sich genug Bundesländer fänden, die geltendes Recht auch durchzusetzen bereit wären, würde dies dazu führen, dass diese Bewerber schnell wieder abgeschoben werden.

Nächster „Irrtum“: „Wenn Schleuserbanden das Handwerk gelegt wird, sterben keine Flüchtlinge mehr.“ Da hat der „Tagesspiegel“ schlicht und einfach Recht. Schleuser sind findige Unternehmer, und der Marktzugang ist aufrgund der Situation der Länder, in denen sie ihre Basis haben, ziemlich frei. Wird Schleuser A ausgeschaltet, tritt eben Schleuser B auf den Plan. Die benötigte Kapitalausstattung ist gering – je übler z.B. die Vehikel, mit denen angeblich die Überquerung des Mittelmeers in Anspruch genommen wird, desto wahrscheinlicher der Erfolg der Aktion, weil die aus Seenot Geretteten immer das Land ihrer vorübergehenden Wahl erreichen. Der „Kampf gegen die Schleuser“ ist genau so Augenwischerei wie der nun jahrzehntelang geführte Kampf gegen die Hersteller und Vertreiber von Drogen: Die Anreize für Anbieter sind zu groß, als dass sich nicht immer genug davon finden würden.

Nächster „Irrtum“: „Investitionen in den Herkunftsländern halten die Menschen in ihrer Heimat.“

Nun ja, wer eine „schnelle Lösung“ haben will, dem fallen wahrscheinlich nicht unbedingt Investitionen ein. Der „Tagesspiegel“ versteht darunter aber vor allem die bisher geleistete Entwicklungshilfe. Aber da kann man wirklich bezweifeln, ob es sich wirklich um „Investitionen“ handelt. Das liegt vor allem daran, dass die Hilfe zu oft ohne Berücksichtigung der institutionellen Voraussetzungen geleistet wird. Steht an der Spitze des jeweiligen Staates ein Kleptokrat oder schaufeln sich da immer nur mal die eine und mal die andere lokale Ethnie die Gelder in die eigenen Taschen, ist das Scheitern vorprogrammiert. Die Geberländer müssten strenge Anforderungen an die Verfasstheit der Staaten stellen, denen Entwicklungshilfe gewährt wird. Das gilt nicht nur für den Teil der Entwicklungshilfe, der voraussetzungslos in die Budgets der jeweiligen Länder fließt, sondern auch für den, den Hilfsorganisationen direkt nach deren eigenen Kriterien leisten – das ist dann für die jeweiligen Herrscher gesparter Aufwand, den sie z.B. zur eigenen Bereicherung oder für Waffenkäufe nutzen können. Also: Aufbau von Institutionen könnte helfen. Und da, wo dieser Aufbau unmöglich ist, weil sich das Land im Dauerbürgerkrieg befindet, müsste man über militärisches Einschreiten und eine Zwangsverwaltung, gerne auch unter UNO-Mandat, nachdenken. Kolonialismus hin, Kolonialismus her – wenn die Unabhängigkeit eines Staates nur zu miesen Regimen und gewaltigen Fluchtbewegungen führt. was ist sie dann wert? Und was soll Gutmenschliches darin sein, solche Regime schalten und walten zu lassen, während man die aus diesen Ländern Flüchtenden, die sich sicher ihr Leben auch anders vorgestellt haben, in Massen im eigenen Land aufnimmt?

Des Werwohlfs Lieblings“irrtum“: „Deutschland kann nicht alle Schutzbedürftigen dieser Welt aufnehmen.“ Laut „Tagesspiegel“ „stellt sich diese Frage nicht“. Weil der größte Teil der Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, gar nicht nach Deutschland kommt. Diese „Widerlegung“ ist genial: Da gar nicht alle kommen, können wir alle aufnehmen, die kommen. Wer das für logisch hält, soll bitte woanders weiterlesen – den wird eine rationale Argumentation nie erreichen. 

Weiterer „Irrtum“: „Vor allem die Migranten vom Balkan sind eine Belastung für das Sozialsystem.“ Hier ist besonders die relativierende Formulierung interessant, nach dem Motto „unter den Blinden ist der Einäugige König“. Tatsächlich sind die Voraussetzungen für die Migranten aus den Balkanländern in der Regel viel besser als für Menschen, die z.B. aus dem Nahen Osten oder aus Afrika kommen. Aus den Gründen, die der „Tagesspiegel“ anführt. Das zeigt aber vor allem, wie die Fixierung auf die moralisierende Befürwortung von Zuwanderung den Blick verstellt. Selbstverständlich sollte allen Menschen weltweit, die qualifiziert genug sind, die Hürde des deutschen Mindestlohns[1] zu überwinden, eine Perspektive außerhalb der Gewährung von Asyl offeriert werden: Wenn sie einen Arbeitgeber finden, der sie einstellt und der ihnen bei ihren ersten Schritten im neuen Land hilft, warum sollte man diese Leute dann abweisen? Aber das ändert nichts daran, dass diese Menschen zur Zeit die Eingänge verstopfen helfen, die für ganz andere Menschen gedacht sind. Die Erklärung der Balkanstaaten zu „sicheren Herkunftsländern“ entlastet deswegen selbstverständlich das Sozialsystem – eben weil die Menschen aus diesen Ländern momentan in so großer Zahl durch die Asylverfahren gezwungen werden, von diesem Gebrauch zu machen, nur um später ihre gar nicht so schlechten Chancen auf dem deutschen Arbeitsmarkt zu testen.

Letzter „Irrtum“: „So viele Fremde können in Deutschland gar nicht integriert werden.“ Das hat ein wenig von „Wenn die Katze ein Pferd wäre“. 

Die Neuankömmlinge brauchen rasch Sprachkurse, wenn nötig ärztliche Hilfe, ein Dach überm Kopf, Kontakt zu Einheimischen und auf den Arbeitsmarkt, damit sie bald auf eigenen Füßen stehen.

Aber gerade dafür stehen im Moment nicht ausreichend Kapazitäten zur Verfügung. Das ist auch keine „Lebenslüge der Rechten“, wie Alexander Kissler im „Cicero“ meint, sondern einfach nur Alltag. Eine „Lösung“ kann auch nicht sein, dringend benötigte Ressourcen für Bildung von den Einheimischen auf die Neuankömmlinge nur umzuschichten. Die Entgegnung der „Alle rein“-Fans lautet dann meist, dies sei doch die Schuld Deutschlands, das entsprechende Kapazitäten abgebaut habe. Es ist aber reichlich kürbisegal, wessen „Schuld“ das ist, es sei denn, man sähe die Unterbringung von Migranten in Zeltlagern oder die hin und wieder auftretenden Spannungen mit Einheimischen als „gerechte Strafe Deutschlands“ an. Das wäre allerdings zynisch, weil die dazugehörigen Konflikte großteils auf dem Rücken der Migranten ausgetragen werden. 

Doch gehen wir mal davon aus, dass der deutsche Staat reagiert und die benötigten Ressourcen anfängt bereitzustellen[2]. Dann wäre es tatsächlich lächerlich, angesichts der für dieses Jahr mittlerweile erwarteten über 600.000 Zuwanderer das Boot für voll zu erklären. Aber bitte: Wer hört denn hier mit dem Denken auf? Wie stehen denn die Wetten, dass es nächstes Jahr mehr oder weniger werden? Und übernächstes Jahr? Und das Jahr danach? Wer jetzt nicht anfängt, in diesen Dimensionen zu denken, dem kann nur Dummheit oder Böswilligkeit unterstellt werden. Selbst wenn die schlimmsten Bürgerkriegsherde eingedämmt werden könnten, was womöglich unter Zahlung politisch extrem hoher Preise gelingen könnte, bliebe immer noch der Druck der Zuwanderung aufgrund der besseren Perspektiven. Lässt der nach oder wächst der? Und wenn er wächst, was bedeutet das? Für die EU, für Deutschland? 

Wer sich nicht für Eindämmung zu entscheiden vermag, was man als respektables Werturteil betrachten kann und auch rechtlich geboten erscheint, muss genau jetzt anfangen, Steuererhöhungen zu fordern. Alles andere wäre einfach nur unredlich. 

[1] Das Timing des Mindestlohns in Deutschland war perfekt. Einen effizienteren Weg, Migranten vom Arbeitsmarkt auszuschließen, kann sich niemand vorstellen.
[2] Jede Äußerung, die zum Schluss führen könnte, die hohe Zahl der Migranten bringe nicht nur Segen mit sich, wird von den üblichen Verdächtigen der Beihilfe zur Gewalt gegen Migranten bezichtigt. Das betrifft nicht nur Pegida-Parolen, sondern auch Kritik an Merkels Äußerung, „der Islam“ (den es seltsamerweise immer nur in solch positiv bewerteten Zusammenhängen gibt, sonst aber selbstverständlich nie) gehöre zu Deutschland, oder die anscheinend absurde Vorstellung, man müsse mit Menschen anderer Meinung in einen Dialog treten. Und dazu gehört vor allem die Erwähnung, die demonstrative Mitmenschlichkeit könne auch etwas kosten. 

 

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4 Kommentare on “Mythen über Mythen”

  1. erlingplaethe sagt:

    Wer flüchtet oder emigriert, sucht für den Neuanfang die günstigsten Bedingungen, nicht die erst besten. Dabei sollte man m.E. bedenken, dass auch die Länder welche der Flüchtling hinter sich läßt, bereits Flüchtlinge aufgenommen haben und dadurch womöglich bereits an Aufnahmekapazitätsgrenzen gestoßen sind. Lange bevor in Deutschland die Flüchtlingszahlen exorbitant anstiegen waren sie in Italien und Griechenland bereits zu einem sozialen Problem geworden, dass Deutschland erst noch bevorsteht.


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